Protokoll Nr. 781  - 9/2011

 

 

Beginn: 20.30 Uhr                                                 Ende: 23.00 Uhr

 

 

 

Anwesend:

Bgm. Anton Mattle

Bgm.Stv. Hermann Huber

Vorstand Alfred Gastl

Martin Walter

Dietmar Kathrein

Jürgen Walter

Ursula Ladner

Josef Kurz

Tobias Pfeifer

Johann Zangerle für Martin Lorenz

Christoph Pfeifer für Wolfgang Walter

 

 

Schriftführer:

Karl Walser

 

entschuldigt war:

Martin Lorenz

Wolfgang Walter

Franz Türtscher

Elisabeth Walter

Erika Jörg

Peter Walter

Martin Kathrein

Eduard Walter

Hermann Lorenz 

 

außerdem anwesend

Ing. Helmut Pöll

 

 

Tagesordnung:

1.

Bericht des Bürgermeisters

 

2.

Haushaltsplan 2012

 

3.

Mittelfristiger Finanzplan 2013 - 2015

 

4.

Kassaprüfungsbericht

 

5.

Sonderzahlung Weihnachtsgeld (Änderung der Verordnung)

 

6.

Vorgezogene Erschließungsabgaben

 

7.

Ansuchen Schützenkompanie

 

8.

Ansuchen Kirchenchor

 

9.

Ansuchen Schützengilde

 

10.

Parkraumbewirtschaftung

 

11.

Ankauf Grund für Wohn- und Pflegeheim Grins

 

12.

Energie-Gemeinde

 

13.

Ankauf Geschäftsanteile an Bergbahnen (aus Erbschaft Walter Aloisia)

 

14.

Angebot Topdestination

 

15.

Geschäftsordnung Einsatzleitung

 

16.

Geschäftsordnung Lawinenkommission

 

17.

Anträge, Anfragen, Allfälliges

 

Die Ladung und Bekanntmachung zur Sitzung erfolgte am 09.12.2011 per Mail und am 12.12.2011 per Post. Das Sitzungsprotokoll vom 10.11.2011 wird unterschrieben.

 

1. Bericht des Bürgermeisters

 

Der Bürgermeister hat die Gemeinde seit der letzten Sitzung bei folgenden Anlässen vertreten:

 

 

Bericht des Bürgermeisters:

 

11.11.2011

Medalp Eröffnung

 

Bergrettung Galtür Jahreshauptversammlung

 

14.11.2011

Tourismusverband Paznaun Aufsichtsratsitzung

 

15.11.2011

Stefan Wegscheider - Alpe Vermunt

 

Alpinarium  (Gruppe der Nationalbank)

 

Jahreshauptversammlung der Freunde und Förderer der Musikhauptschule Paznaun

16.11.2011

Kraftwerk Paznaun (LR Anton Steixner, Mag. Gerhard Moser,  Dr. Hubert Steiner)

 

17.11.2011

Dr. Wolfgang Widmann – Kraftwerk Paznaun

18.11.2011

Vortrag Mag. Rudi Mair (Alpinarium)

 

 

21.11.2011

Schutzwaldpreis – Tagung der Jury

 

Kraftwerk Paznaun – Planungsverband Paznaun

 

Übergabe einer Urkunde (World Dissaster Reducion Campaign) UNO an die Gemeinde

 

23.11.2011

Dorferneuerung und Bundesdenkmalamt
Baumaßnahmen am Friedhof Galtür

 

Seniorenbund Galtür - Jahreshauptversammlung

 

24.11.2011

Gemeinderat – Obervermunt II (Besprechung mit Vertretern der Vorarlberger Illwerke-AG)

 

25.11.2011

Pfeifer Maria  90. Geburtstag (Ausrückung)

 

Chor Cäcilia Feier

 

26.11.2011

Vernissage Arthur Salner (Imst)

 

Eröffnung der Wintersaison in Ischgl

 

27.11.2011

Krippenausstellung Galtür

 

29.11.2011

Günther Zimmermann - Projekt Fluchthorn

 

Besprechung Saisoneröffnung Galtür

 

Veranstaltung  zum Thema Energie - Lantech

 

30.11.2011

Tiroler Gemeindeverband - Vorstandssitzung

 

Lehrlingswettbewerb – Preisverleihung

 

01.12.2011

Winterdienstbesprechung (vetr. Hermann Huber)

 

Verleihung des Titel Kommerzialrat an Hans von der Thannen

 

02.12.2011

Eröffnung Handelsakademie (HAK) Landeck

 

Impulsreferat in Kartitsch

 

03.12.2011

Vernissage „Linea feminae“ - Walser Karl

 

 

05.12.2011

Arbeitsgruppe Wandern – Markenbildung Galtür

 

Paznaun Buch - Frau Haller

Raggl Klaus – Alpe Egg wegen Waldbrand

 

06.12.2011

Umweltwerkstatt Jahreshauptversammlung
(vertreten durch Huber Hermann)

 

07.12.2011

Andrä Neururer (60. Geburtstag)

 

Freiwillige Feuerwehr Galtür - Jahreshauptversammlung

 

08.12.2011

Adventfeier der Senioren von Ischgl und Galtür in Ischgl

 

Jahreshauptversammlung Blasmusikverband des Bezirkes Landeck

 

09.12.2011

Weihnachtsfeier mit den Gemeindebediensteten

 

12.12.2011

Abwasserverband Oberpaznaun

 

13.12.2011

Studenten der MCI (Managementcenter Innsbruck) -Besuch im Alpinarium

 

Lawinenkommission (konstituierende Sitzung)

 

2. Haushaltsplan 2012

 

Der Haushaltsplanvoranschlag 2012 wurde allen Gemeinderäten zugesandt. Er sieht folgende Einnahmen und Ausgaben vor:

 

 

Ein und Ausgaben (in Euro)

Ordentlicher Haushalt

3.133.100.-

Außerordentlicher Haushalt

152.900.-

Summe:

3.286.000.-

 

Der Bürgermeister und der Kassier berichten über die wichtigsten Haushaltsplanstellen im kommenden Jahr. Dazu gehören:

 

·         Gestaltung Dorfplatz

·         Einrichtung Infopoint zertifiziertes Wanderdorf

·         Fertigstellung Maisle-/Hocheggweg

·         Schalterumbau Post- Gemeindeamt

 

Der Überschreitungsbetrag, wonach eine Begründung für die Abweichung von der vorgesehen Haushaltsplansumme anzugeben ist, wird mit Euro 40.000.- festgesetzt.

 

Anwesend: 11 Abstimmung offen, einstimmig

 

3. Mittelfristiger Finanzplan 2013-2015

 

Der mittelfristige Finanzplan 2013-2015 sieht folgende Projekte vor

 

Jahr

Ein und Ausgaben

 in Euro

Hauptprojekte

2013

3.142.700.-

Infrastruktur

2014

3.172.400.-

2015

3.207.900.-

 

Die Gemeinderäte stimmen dem mittelfristigen Finanzplan 2013-2015 zu.

 

Anwesend: 11 Abstimmung offen, einstimmig

 

4. Kassaprüfungsbericht

 

Martin Walter berichtet, dass am 30.11.2011 eine ausführliche Kassaprüfung durchgeführt. Es wurden keinerlei Bemängelungen festgestellt. Der Gemeinderat nimmt dies zu Kenntnis.

 

5. Sonderzahlung Weihnachtsgeld (Änderung der Verordnung)

 

Der Gemeinderat von Galtür hat in seiner Sitzung vom 12.12.2002 eine Verordnung über die Auszahlung der Weihnachtsgelder an die Gemeindebediensteten beschlossen. In einem Schreiben (Zl. Ib-1816/1578-2011) empfiehlt die Landesregierung eine Änderung dieser Verordnung (Anhebung Kindergeld).

 

Der Gemeinderat stimmt der Änderung der Verordnung im Sinne genannten Schreibens zu.

 

Anwesend: 11 Abstimmung offen, einstimmig

 

6. Vorgezogene Erschließungsabgaben

 

Auf Grund der Bestimmungen des Tiroler Verkehrsaufschließungsgesetzes 2011 (TVAG 2011) sind die Gemeinden berechtigt vorgezogene Erschließungsbeiträge für Neuwidmungen und für bereits gewidmete Flächen, die nicht bebaut sind, einzuheben.

 

Auf Grund der bisherigen Erfahrungen muss die Gemeinde erhebliche Beträge für die Erschließung von neuen Bauflächen aufbringen (Wasser Kanal, Wegbau usw.). Die Gemeinderäte beschließen daher die Einhebung der vorgezogenen Erschließungsbeiträge nach den Bestimmungen des TVAG 2011. Die Vorschreibungen sind erst ab 2014 möglich.

 

Anwesend: 11 Abstimmung offen, 10 Für-Stimmen, 1 Gegenstimme

 

7. Ansuchen Schützenkompanie

 

Die Schützenkompanie sucht um einen Zuschuss für das Jahr 2011 an. Außerdem wird um die Vormerkung einer Unterstützung  im Haushaltplan 2012 gebeten. Im Haushaltsplan 2011 ist ein Betrag von € 300.- vorgesehen.


Der Gemeinderat beschließt, dass im Jahr 2011, der vorgesehene Betrag von € 300.- geleistet wird. Als Ausgleich soll im kommenden Jahr ein Zuschuss von € 1.500.-  in den Haushaltsplan aufgenommen werden.

 

Anwesend: 11 Abstimmung offen, einstimmig

 

8. Ansuchen Kirchenchor

 

Der Kirchenchor sucht um einen Zuschuss für das Jahr 2012 zur Finanzierung eines Ausfluges an. Der Gemeinderat genehmigt einen Betrag von € 500.-

 

Anwesend: 11 Abstimmung offen, einstimmig

 

9. Schützengilde Paznaun

 

Die Schützengilde Paznaun sucht um einen Zuschuss zur Finanzierung von laufenden Verbesserungen und Erneuerungen an.

 

Der Gemeinderat genehmigt einen Zuschuss von € 500.-.

 

10. Parkraumbewirtschaftung

 

Die Parkraumbewirtschaftung soll im Wesentlichen unverändert bleiben. Allerdings sollen die Gebühren für die Dauerparkplätze (Automaten) um einen Euro angehoben werden.

Er gilt daher folgenden Regelung:

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              Kurzparkzonen:

 

ausgenommen Kreuzungsbereich (30 Minuten)

Gebührenpflichtige Parkplätze:

 

Halten und Parken verboten:

 

      gepachtet von den Bergbahnen Galtür

 

Für das Parken auf den Dauerparkplätzen werden folgende Kosten eingehoben:

 

Woche 1

Woche 2

Woche 3

Tag

Euro

Tag

Euro

Tag

Euro

1

5.-

8

27.-

15

49.-

2

9.-

9

31.-

16

53.-

3

13.-

10

35.-

17

57.-

4

17.-

11

39.-

18

61.-

5

21.-

12

43.-

19

65.-

6

23.-

13

45.-

20

67.-

7

23.-

14

45.-

21

67.-

 

Parkgenehmigung für die ganze Wintersaison täglich jeweils von (von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr)  auf den zugewiesenen Flächen (Personalparkplätze).

 

Euro 115.-

Parkgenehmigung für die ganze Wintersaison (24 Stunden pro Tag)  auf den zugewiesenen Flächen (Dauerparkplatz beim Arzthaus).

Euro 180.-

 

Anwesend: 11 Abstimmung offen, einstimmig

 

11. Ankauf Grund für Wohn- und Pflegeheim Grins

 

Derzeit besteht für den Gemeindeverband „Wohn und Pflegeheim Grins“ die Möglichkeit ein Grundstück mit 887 m² zu erwerben, welches an das Heim angrenzt. Es entstehen Gesamtkosten von ca. € 290.000.- , wobei 190.000.- durch Rücklagen finanziert werden können. Die Gemeinde Galtür hätte 8,57 % von Restkosten (€ 100.000.-) zu übernehmen.

 

Der Gemeinderat stimmt dem Ankauf des Grundstückes zu.

 

Anwesend: 11 Abstimmung offen, einstimmig

 

12. Energiegemeinde

 

Die „Energie Tirol“ hat ein Projekt mit dem Titel „Tirol A++ Wir sind Energiegemeinde“ ausgearbeitet, welches die Gemeinden dazu anregen soll im Bereich der Energiewirtschaft eine Vorbildfunktion zu übernehmen. Folgende Leistungen sind zu erbringen:

·         Beratung für die Bürger

·         Einführung einer Energiebuchhaltung

·         Beratung für gemeindeeigene Gebäude

 

Dier Gemeinderat spricht sich dafür aus, dass sich die Gemeinde an diesem Projekt beteiligt. Folgende Vorleistungen wurden bereits erbracht:

 

·         Neubau des Gemeindehauses als Niedrigenergiehaus

·         Fernwärmeanlage im Gemeindehaus für Widum, Schulhaus, Alpinarium

·         monatliche Aufzeichnung des Energieverbrauches
(wird schon seit 1996 durchgeführt)

 

Anwesend: 11, Abstimmung offen, einstimmig

 

13. Ankauf Geschäftsanteil an Bergbahnen (Erbschaft Aloisia Walter)

 

Die Gemeinde hat angeboten, dass sie die Pflege der Gräber von Edmund und Aloisia Walter gegen Bezahlung übernimmt. Zur Verlassenschaft der Verstorbenen gehören Geschäftsanteilen an den Bergbahnen Silvretta Galtür in der Höhe von € 726,73).  Der Verwalter der Verlassenschaft hat vorgeschlagen, dass ein Teil der Grabpflegekosten mit diesen Anteilen abgegolten werden soll.

 

Der Gemeinderat lehnt das Angebot ab.

 

Anwesend: 11, Abstimmung offen, einstimmig

 

14. Angebot Top Destination

 

Die Fa. Top Destination bietet 10 Filmproduktionen für verschiedene Aktivitäten und Events (à 530.- + Mwst.) an. Die Reportagen werden im Topdestination TV und im Youtube Channel veröffentlicht.

Der Gemeinderat beschließt, dass maximal 5 Aufzeichnungen (ohne Mindestmengenfestlegung) angekauft werden. Die Abrechnung hat jedenfalls nur nach der Anzahl der Aufzeichnungen zur erfolgen. Die Aufzeichnungen sollen für die Gemeinde Galtür und das Alpinarium Galtür möglich sein.

 

Anwesend: 11, Abstimmung offen, einstimmig

 

15. Geschäftsordnung Einsatzleitung

 

Auf Grund des geltenden Katastrophenschutzmanagementgesetzes hat jede Gemeinde eine Geschäftsordnung für die Einsatzleitung zu erlassen.

 

Entsprechend dem vorgeschlagenen Muster wurde eine Geschäftsordnung ausgearbeitet. Der Gemeinderat stimmt dem Entwurf zu.

 

Anwesend: 11, Abstimmung offen, einstimmig

16. Geschäftsordnung Lawinenkommission

 

In der Geschäftsordnung der Lawinenkommission soll unter Punkt 8 (Weitergabe der Beschlüsse) die Fa. MPreis und die Straßenmeisterei in die Verständigungsliste aufgenommen werden.  

 

Anwesend: 11, Abstimmung offen, einstimmig

17. Anträge, Anfragen, Allfälliges

 

·         Mietvertrag Bianca Kurz

 

Der Abstellraum neben der Wohnung von Bianaca Kurz steht ab Jänner zur Vermietung frei. Der Gemeinderat beschließt die Vermietung dieses Raumes an Bianca Kurz zum halben Mietpreis (= € 3,14 je m²).

 

·         Bericht über die Geschwindigkeitsmessungen

 

Der Bürgermeister berichtet über die Ergebnisse der 1. Messungen (Stand 08.11.2011) der Geschwindigkeitsanzeiger in Tschafein und beim Alpinarium:

 

Standort Alpinarium

Eintrittsgeschwindigkeit:

vorgeschriebene Geschwindigkeit: 50

Standort Tschafein

Eintrittsgeschwindigkeit:


 vorgeschriebene
Geschwindigkeit: 60

Tempo

km/h

Fahrzeuge

Tempo (km/h)

Fahrzeuge

40

2585

40

301

50

3725

50

787

60

2549

60

3172

70

799

70

5318

80

166

80

2931

90

26

90

980

100

5

100

231

 

 

110

55

 

 

>110

17